BundespolitikLeni Breymaier zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren:

"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.

Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 17.01.2017

 

LandespolitikJahresauftakt: SPD fordert bezahlbares Wohnen

Die SPD Baden-Württemberg hat bei ihrem politischen Jahresauftakt Eckpunkte eines neuen wohnungspolitschen Konzepts vorgestellt. "Wohnen ist ein Menschenrecht", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das betreffende Impulspapier gibt es hier. Fragen und Antworten rund um das Thema Wohnungsbau sind hier.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 09.01.2017

 

EuropaDie SPD Baden-Württemberg trauert um Rolf Linkohr

Die SPD in Baden-Württemberg trauert um den langjährigen Europaabgeordneten Rolf Linkohr, der am Donnerstag im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Der promovierte Physiker Linkohr war von 1979 bis 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments. Mit seinem hohen Sachverstand und Sprachkenntnissen war der Energieexperte, auch weit über Parteigrenzen hinweg, hoch anerkannt.

Hier geht es zu den politischen Lebenserinnerungen von Rolf Linkohr.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 05.01.2017

 

AllgemeinEin frohes neues Jahr!

Wir wünschen allen ein frohes, gesundes und friedliches Jahr 2017!

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 31.12.2016

 

AllgemeinUnsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt

Das war eine unfassbar traurige Nacht. In diesen schweren Stunden sind wir alle Berliner. Wir trauern um die Opfer, die auf so grausame Weise auf einem Weihnachtsmarkt aus dem Leben gerissen wurden. Unsere Gedanken sind bei den vielen Verletzten, den Angehörigen und Freunden. Und unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten und Rettungskräften, die so schnell, besonnen und professionell reagiert haben.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 21.12.2016

 

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